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Allgemeine
Geschäftsbedingungen Kim-M. Dornseif
(Stand: 12/03)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für
alle Geschäftsbeziehungen zwischen Kim-M. Dornseif und
ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
aktuellen Fassung.
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten
ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren
Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden
nicht anerkannt, es sei denn, Kim-M. Dornseif hat diesen im Einzelfall
ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Anmeldung
(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung von Ihnen als
Kunde bei Kim-M. Dornseif voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter
verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem
erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von
Kim-M. Dornseif zum System zugelassen.
(2) Die Zulassung kann von Kim-M. Dornseif jederzeit und ohne Angabe
von Gründen widerrufen werden. Kim-M. Dornseif ist in diesem
Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort
sofort zu sperren.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen
Mengen. Die Darstellung des Sortiments von Kim-M. Dornseif, auf
über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot
i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an Kim-M. Dornseif
absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. § 145 BGB ab. Der Kunde
erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung
per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment
auf der Website wird Kim-M. Dornseif den Kunden ggf. gesondert
hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit Kim-M. Dornseif kommt zustande, wenn Kim-M.
Dornseif dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem
Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung.
Die Erklärung der Annahme durch Kim-M. Dornseif
gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde
verzichtet insoweit auf diese i.S.v. § 151 S. 1 BGB. Kann
Kim-M. Dornseif das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dieses dem
Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.
§ 4 Lieferung,
Versandkosten
(1) Kim-M. Dornseif wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der
Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Kim-M. Dornseif ist
zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen
Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den
Kunden über, sobald die Ware von Kim-M. Dornseif an den
beauftragten Logistikpartner übergeben sind.
(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind
unverbindlich, sollte Kim-M. Dornseif dem Kunden nicht im Einzelfall
schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
§ 5
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller
bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum
von Kim-M. Dornseif.
§ 6 Fälligkeit und Bezahlung
(1) Kim-M. Dornseif akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs
des Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Auftragsgebühren
und/oder Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist Kim-M. Dornseif berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem
jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von Kim-M.
Dornseif, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt
hiervon unberührt.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit
seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt,
unbestritten oder von Kim-M. Dornseif anerkannt sind.
§ 7 Widerruf
(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss
gerichtete Willenserklärung innerhalb eines Monats nach Erhalt
der Ware in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder durch
Rücksendung der Ware an Kim-M. Dornseif zu widerrufen.
Für
die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der
Ware. Der Kunde trägt die Beweislast für die
Absendung der zurückzusendenden Waren.
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die
empfangene Ware zurückzugewähren. Kann
der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
so hat der Kunde im Fall seines Widerrufs Kim-M. Dornseif die
entsprechende Wertminderung zu ersetzen.Sofern der Kunde den
Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist Kim-M. Dornseif berechtigt, die
Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall
kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
(3) Die Kosten der Rücksendung von Waren von einem Bestellwert
bis zu € 40,00 trägt der Kunde, es sei
denn die gelieferte Ware oder Dienstleistung
entspricht nicht der bestellten.
(4) Im Gegenzug zahlt
Kim-M. Dornseif im Falle eines wirksamen Widerrufs einen ggf. bereits
entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von Kim-M.
Dornseif bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden
abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die
Überweisungsgebühren abgezogen. Bis zur
vollständigen Rücksendung der Ware macht Kim-M.
Dornseif von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.
(5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a) über die Lieferung von Blumen oder anderer schnell
verderblicher Waren;
b) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und
Illustrierten;
c) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder
Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden
entsiegelt worden sind;
d) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des
Kunden angefertigt wurden (z. B. persönliche Bücher);
e) über die Lieferung von Importartikeln, die in der
Detailansicht als solche gekennzeichnet sind. Im Übrigen gilt
§ 312 Abs. 4 BGB.
(6) Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe
gemäß § 312 d Abs. 4 BGB und
gemäß § 7 Abs. 5 unserer AGB hat der
Besteller bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der
erneuten Versendung an ihn zu tragen.
§ 8
Mängelhaftung
(1) Kim-M. Dornseif wird
für Mängel, die bei der Übergabe der Waren
vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist
von vierundzwanzig Monaten gemäß folgenden Regeln
einstehen.
(2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel Kim-M. Dornseif
unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von Kim-M.
Dornseif zu vertretender Mangel vor, wird Kim-M. Dornseif diesen nach
Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung
beseitigen.
(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder
Ersatzlieferung fehl, ist Kim-M. Dornseif hierzu nicht bereit oder
nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über
angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Kim-M. Dornseif zu
vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger
Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten
oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
§ 9 Anschriften
(1)
Geschäftsadresse:
Kim-M. Dornseif
Rohrbacherstr. 12
78098 Triberg im Schwarzwald
E-Mail: agb@kdornseif.de
Fax: bitte per Kontakt Formular anfragen.
(2) Die
Rücksendeadresse für gelieferte Ware ist dem
Lieferschein zu entnehmen.
§ 10 Datenschutz
Die Kim-M. Dornseif verpflichtet sich, die Privatsphäre aller
Personen zu schützen, die in den von Kim-M. Dornseif
betriebenen Shops einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich
zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen
Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die
Telekommunikationsgesetze.
§ 11 Haftung
(1) Kim-M. Dornseif
haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder
grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem
Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer
Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des
Produkthaftungsgesetzes sowie Körperschäden.
(2) Für sonstige Schäden haftet Kim-M. Dornseif nur,
sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die
Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist
(Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der
vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.
(3) In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in
Höhe des Doppelten der nach diesem Vertrag bezahlten
Kaufpreises begrenzt.
(4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für
Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind,
für entgangenen Gewinn oder sonstige
Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag
unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der
Bundesrepublik Deutschland.